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Wir sind die SPD-Neiße, deine Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Görlitz. Wir setzen uns für eine lebenswerte Zukunft in der Lausitz ein. Wir stehen für eine starke Wirtschaft, eine zukunftsfähige Bildung und einen leistungsfähigen Sozialstaat. Wir erarbeiten zukunftsweisende Lösungen für Politik, Verwaltung und Gesellschaft, um die Entwicklung unseres Landkreises voranzutreiben und setzen uns für deren Umsetzung ein. Darüber hinaus werben wir für unsere Region in Sachsen, Deutschland und Europa, denn wir sind uns sicher, die Lausitz ist die Lösung.
Hier auf unserer Website geben wir dir einen Einblick in unsere Arbeit und informieren über die aktuellen Entwicklungen in unserer Region. Mach dir gerne selbst ein Bild!
Aktuelles
Auf der Wahlkreiskonferenz des Kreisverbandes Görlitz wählten am Freitag die Genoss:innen ihren Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis 156. Mit 100% wurde der im Vorfeld durch den Kreisvorstand vorgeschlagene Nieskyer Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzende Harald Prause-Kosubek gewählt.
Der 53-jährige Familienvater, der seit 2014 für den Sächsischen Landtag arbeitet, bewirbt sich zum zweiten Mal nach 2021 um das Direktmandat für die SPD an der Neiße.
Als sein zentrales Motiv wieder anzutreten, gibt Prause-Kosubek die Überwindung der Spaltung unserer Gesellschaft an. „Ich will die Menschen im Landkreis in ihrer ganz persönlichen Lebenswelt abholen, mit Mut und Einsatz für die Entwicklung der Oberlausitz. Was es jetzt braucht, sind Zuversicht und Haltung! Dafür trete ich an!“, so Prause-Kosubek in einem ersten Statement.
Das Ende der Ampel-Koalition kam auch für uns relativ unerwartet, jedoch stehen wir voll hinter der Entscheidung des Kanzlers. In den letzten drei Jahren hat sich gezeigt, dass mit einer von Lindner geführten FDP keine funktionierende Regierung möglich ist.
Diese FDP hält entgegen wissenschaftlichen Erkenntnissen und entgegen den Bitten der Wirtschaft an einem Spar-Fetisch fest, der nachweislich unserer Wirtschaft schadet. Zumindest hat sich gezeigt, dass der von Finanzminister a.D. Lindner vorangetriebene Sparkurs dem Land und seiner Wirtschaft nicht die notwendigen Impulse geben konnte.
Wir sind entschlossen dem Weg unserer Bundespartei zu folgen und die Politik zu leisten, die unser Land jetzt braucht, die das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates stärkt und der Wirtschaft die Signale der Sicherheit sendet, die sie für ihre notwendigen Investitionen braucht. Die CDU ist jetzt in der Pflicht, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen und mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung den Weg zu den Neuwahlen zu ebnen.
Am 8. Juli 2024 hat sich die Fraktion „Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD“ im Görlitzer Stadtrat gegründet. Ihr gehören die folgenden Stadträte an: Mike Altmann, Danilo Kuscher, Andreas Kolley (alle Motor Görlitz), Dr. Jana Krauß und Kristina Seifert (Bündnis 90/Grüne) und Silvio Minner (SPD).
Die bisherige Fünferfraktion aus Motoristen und Bündnisgrünen bekommt mit Silvio Minner Verstärkung. Der 52jährige ist als Sachgebietsleiter im Jobcenter des Landkreises Görlitz tätig und engagiert sich ehrenamtlich als Trainer im Orientierungslauf. Zu seiner Entscheidung einer gemeinsamen Fraktion mit Motor und Bündnisgrünen sagt der SPD-Mann: „Ich kenne die fünf Stadträte und habe ihre Arbeit in den letzten Jahren aufmerksam verfolgt. Wir werden gut zusammenpassen. Inhaltlich stimmen wir in vielen Punkten ohnehin überein.“
In einer konstituierenden Sitzung wurden Dr. Jana Krauß und Mike Altmann als Fraktionsspitze gewählt. Ihre Stellvertreter sind Danilo Kuscher und Silvio Minner. Der neugewählte Görlitzer Stadtrat wird am 8. August erstmals tagen. Bis dahin wird es noch Gespräche mit anderen Fraktionen geben. Mike Altmann: „Bei den Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat braucht es noch mehr Miteinander der bürgerlichen Mitte. Wir wollen Gemeinsamkeiten finden und kooperativ Lösungen für unsere Stadt erarbeiten. Trennendes soll die kommunalpolitische Arbeit nicht dominieren“.
Am Mittwoch, 29.05. hat die Vorsitzende des SPD Ortsvereins Weißwasser und Umgebung, Katja Dietrich, ihre Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl in Weißwasser offiziell bekanntgegeben. Die 43jährige Beraterin für Strukturwandel tritt dabei als unabhängige Bewerberin an und wird vom SPD Ortsverein Weißwasser und Umgebung sowie dem SPD Kreisverband Görlitz unterstützt. Mit der unabhängigen Kandidatur will Katja Dietrich ein Zeichen für ein neues Miteinander und ein aufeinander zugehen setzen. Dies spiegelt sich auch in Ihren Zielen wider: Sie will den Strukturwandel als Gemeinschaftsaufgabe von Oberbürgermeisterin, Stadträten, Stadtverwaltung und Bürgerschaft anpacken. Diese breite Beteiligung soll eine neue wirtschaftliche Identität herausformen, neue Wege zur Sicherung und Weiterentwicklung unserer Infrastruktur aufzeigen und das Ehrenamt und soziale Miteinander stärken.