Dafür stehen wir:
Im Landkreis Görlitz ergeben sich wie in keinem anderen Landkreis in Deutschland Chancen, eine zukunftsfähige, nachhaltige und wirtschaftlich starke Region zu entwickeln. Wir als SPD wollen treibende Kraft hinter der Entwicklung der Lausitz sein. Die Stärkung der Lausitz und ihrer Gesellschaft erfordert klare Konzepte und eine große Vision. Über die letzten Jahre haben sich die Gesellschaft und ihre Ziele verändert. Die Pandemie hat unsere Gesellschaft ausgebremst, der Krieg in der Ukraine schwächt unsere Wirtschaft und hat in dramatischen Weise Abhängigkeiten und damit unsere Erpressbarkeit aufgezeigt. Das Beheben der großen Probleme Deutschlands beginnt in unserem Landkreis – die Lausitz ist die Lösung!
Dafür arbeiten wir an Konzepten, die unsere Region voran bringen sollen. Die großen Fragen der Zeit erfordern visionäre Lösungen, Kreativität und den Mut, einfach mal zu machen, anstatt sich der Unzufriedenheit hinzugeben. Seit den Widrigkeiten der Wende haben sich Ostdeutschland und damit auch die Lausitz unter großen Anstrengungen eine eigene Identität, Kultur und Wirtschaft aufgebaut. Nicht alles läuft optimal – das anzuerkennen ist Grundlage, um über tiefgreifende Veränderungen nachdenken zu können.
Die Lausitz hat die Chance, fit für die Zukunft gemacht zu werden. Mit einem machbaren und gerechten Wandel, einer Evolution, die alle Menschen mit nimmt. Änderung und Anpassung ist kein Wunsch, sondern eine Notwendigkeit, der wir folgen müssen. Es muss folglich in unserem ureigensten Interesse als Gesellschaft sein, unseren Landkreis selbst zu gestalten, voran zu gehen und so zu einem wichtigen Wirtschaftsstandort zu werden. Unsere Konzepte sind genau für diese Evolution in unserer Region erarbeitet, sie sind umsetzbar, aber sie brauchen die notwendige Unterstützung. Debatten sind äußerst wichtig, auch und gerade bei der Lösungsfindung. Begleite uns gern dabei und werde Mitglied.
Wie viele Menschen haben von der Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro im Landkreis Görlitz profitiert?
Unser Versprechen: Wir kämpfen weiter für gerechte Löhne. Außerdem arbeiten wir daran, neue Arbeitsplätze zu schaffen und so die Lausitz fit für die Zukunft zu machen.
Bildung ist die wichtigste Investition in die Zukunft
Bildung ist der wichtigste Schritt im Leben und Voraussetzung für die individuelle Zukunft. Deren Qualität muss daher im Interesse aller oberste Priorität haben. Wir brauchen eine echte Chancengleichheit, um den Kindern die beste aller Zukünfte ermöglichen zu können. Daher setzen wir uns für eine digitale und zukunftsfähige Ausstattung der Einrichtungen ein. Auch eine tiefgreifende Umgestaltung der Lernpläne unterstützen wir, damit die Schülerinnen und Schüler optimal auf das Leben im 21. Jahrhundert vorbereitet werden.
Klimaschutz als Chance begreifen
Klimaschutz wird nur allzu oft mit Einschränkungen verbunden. Viel wichtiger ist es aber, die positiven Aspekte zu beleuchten. So führen erneuerbare Energien mittelfristig zu günstigerem Strom. Auch sorgen Sie für mehr gut bezahlte Arbeitsplätze in der Region. Davon profitieren vor allem unsere Kommunen durch einen besser ausgestatteten Haushalt, der dann eine bessere Daseinsvorsorge ermöglicht. Klimaschutz ist keine großherzige Tat, sondern dient einem Selbstzweck. Lasst uns den Schutz des Klimas gemeinsam voranbringen und so den Weg in die Zukunft ebnen.
Starke Wirtschaft für die Zukunft
Wir engagieren uns für eine starke zukunftssichere Wirtschaft in der Lausitz. Wir sind Energieregion und wollen diese aktiv in Zusammenarbeit mit Industrie und Bevölkerung weiterentwickeln. Die Lausitz ist geprägt von kleinen und mittelständischen Unternehmen, deren Bestand uns besonders am Herzen liegt. Dennoch brauchen wir auch Großinvestoren, die für Wachstumsimpulse sorgen können. Hier geht es um eine Entwicklung mit Augenmaß, die die Bevölkerung mit nimmt.
Optimale Versorgung auf dem Land
Wir sind der festen Überzeugung, dass zur Schaffung lebenswerter Verhältnisse auf dem Land eine optimale medizinische Versorgung unerlässlich ist. Wir setzten uns daher für einen Ausbau der medizinischen Infrastruktur ein. Das Schließen von Krankenhäusern darf nicht zu einer haushaltärischen Notwendigkeit werden und muss langfristig verhindert werden.
Bessere Finanzierung der Kommunen
Wir kämpfen für mehr Geld in den Kommunen. Oft reichen die Zuweisungen des Freistaats nicht aus, um die Aufgaben der Verwaltung stemmen zu können. Das führt zu häufig dazu, dass freiwillige Aufgaben, wie Freibäder oder Sportstätten, nicht mehr finanziert werden können. Handlungsunfähige Städte und Gemeinden schwächen unsere Gesellschaft und deren Wohlbefinden. Daher müssen wir im Freistaat für mehr Geld in den Haushälten kämpfen.
Anbindung an den internationalen Fernverkehr
Wir stehen für einen Anschluss des Landkreis Görlitz an das internationale Fernverkehrsnetz der Bahn. Auch fordern wir die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und das Verlagern von Gütern auf die Schiene. Auch setzen wir uns für die Instandhaltung der bestehenden sowie den Ausbau von notwendiger Infrastruktur ein. Nur aus einer idealen Anbindung kann wirtschaftliche Stärke hervorgehen.
Visionen statt Horror-Szenarien
Uns ist es besonders wichtig, eine Vision für unsere Region zu entwickeln. In unserem Selbstverständnis ist klar, dass wir keine Ängste schüren, sondern Zuversicht spenden wollen. Die Welt um uns ist schnell und wandelt sich. Wenn wir in diesem Umfeld bestehen wollen, werden wir uns anpassen müssen. Es ist die Aufgabe von Politik und damit uns, diesen Wandel zu begleiten, zu gestalten und dabei auf die Interessen der Bevölkerung zu achten. Jede Änderung, jeder Wandel birgt Potentiale, die wir heben müssen. Wir müssen die Chancen sehen, denn die Lausitz ist die Lösung!